In keiner Stadt eines Landes der Großregion wurde eine städtische Mautgebühr eingeführt. Und es ist auch nicht Luxemburg und seine Hauptstadt, die in diesem Bereich den Weg weisen werden. Die Mobilitätsministerin hat dies bestätigt: „Das Koalitionsabkommen sieht dies nicht vor“. Weder für die größte Stadt des Großherzogtums noch für andere, wie Yuriko Backes klarstellte.

Dennoch hätte die Frage gestellt werden müssen, wie der grüne Abgeordnete Meris Sehovic es tat. Schließlich könnte in einem Land, in dem Staus ein täglicher Albtraum sind und Autofahrer in Luxemburg-Stadt jährlich 55 Stunden im Stau verbringen („mehr als zwei ganze Tage!“), ein System, das weniger Fahrzeuge auf den Straßen und in den Stadtstraßen bedeutet, eine Lösung sein. Die Idee ist also in der Schwebe.

Auch wenn Luxemburg unter 🇱🇺87e als staureichste Stadt der Welt aufgeführt ist, wird es also keine installierten Kameras oder Absperrungen geben. Die Stadt wird sich also nicht Bergen (Norwegen, ab 🇳🇴1986), London (💂🏻2003), Stockholm oder Mailand (🇸🇪2007🇮🇹) oder Dublin (🇮🇪2008) anschließen, die z. B. ein Gebührensystem in den Stadtteilen eingeführt haben, die zu den Hauptverkehrszeiten am stärksten frequentiert sind.

Variablen Preisgestaltung?

In den meisten Fällen war das Interesse an der Einführung einer Mautgebühr dreifach. Zunächst sollte der Verkehr erheblich reduziert werden. Zweitens sollte die Luftverschmutzung in der Stadt verringert werden. Schließlich und nicht zuletzt ging es darum, Geld einzunehmen (das in der Regel in das öffentliche Verkehrsnetz reinvestiert wird).

Andererseits erinnerte Ministerin Backes in ihrer Antwort daran, dass Luxemburg bereits die Achsen und Wege für LKWs🚚 auf seinem Territorium habe. Sie zahlen und werden weiterhin zahlen (aber anders)…

Seit etwa 30Jahren muss jeder LKW über 12 Tonnen eine „Durchfahrtsgebühr“ entrichten, um das nationale Straßennetz zu nutzen. Dies ist das Eurovignetten-System. Dabei handelt es sich um eine Entschädigung für den vorzeitigen Verschleiß der Straße, den der Durchgang dieser LKWs und die Notwendigkeit, Infrastrukturen zu deren Aufnahme bereitzustellen, mit sich bringen.

Aber wenn die Regierung dieses „Nutzer-zahlt“-System beibehalten will. Sie möchte sich auf ein anderes Modell stützen.

Und die Ministerin versichert, dass die demnächst eingeleitete Studie zum Thema einer „Maut für schwere Nutzfahrzeuge“ diesen Begriff der „Staubelastung“ mit einbeziehen wird. So würde ein Lkw-Fahrer je nach Durchfahrtszeit oder Bedeutung der befahrenen Achse mehr oder weniger für seine Fahrt durch Luxemburg bezahlen. Es bleibt abzuwarten, ob diese variable Preisgestaltung erstens zulässig und zweitens leicht einzuführen ist…

 

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