Wie US-Bürger in Luxemburg zur Wahl schreiten
Veröffentlicht
von
Yves Greis
am 31/10/2024 um 17:10
In den USA finden gerade Wahlen statt. viele Wählerinnen und Wähler haben ihre Stimme bereits seit September abgegeben. Es ist ein Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen der Demokratin Kamala Harris und dem Republikaner Donald Trump. Noch ist überhaupt nicht abzusehen, wen die 244 Millionen Wahlberechtigte ins Weiße Haus einziehen lassen werden.
🇺🇸Nur Briefwahl möglich📨
In Luxemburg leben laut Statec rund 2.100 US-Bürger. Die Wahlberechtigten unter ihnen (schwer zu sagen wieviele es genau sind) können dem Aufgerufen der Parteien folgen und an der Wahl teilzunehmen. Sie werden allerdings nicht vor ihrer Botschaft in Luxemburg-Stadt Schlange zu stehen, um ihren Wahlzettel einzuwerfen. Ein Wahllokal gibt es in Luxemburg nicht. Wer sich an den Präsidentschaftswahlen beteiligen will, muss das an seinem “Heimatort” in den USA tun (dort, wo er registriert ist).
Dazu konnten sie dort Briefwahl für abwesende Wähler (engl. absentee ballot) beantragen. Ihren Wahlzettel müssen sie dann zurücksenden. Entweder mit der Post, mit einem Kurierdienst oder per Brief über die Botschaft in Luxemburg. Verschiedene Staaten der USA erlauben es auch, den Wahlzettel auf elektronischem Wege einzureichen. Die Stimmen werden dann an diesem Ort in den USA zu den Stimmen hinzugezählt.
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📅Unterschiedliche Termine⌛
Bis wann die Wahlzettel eintreffen müssen, hängt vom Bundesstaat ab. In einigen Orten müssen die Abstimmungszettel bereits vor dem 5. November vorliegen, an anderen reicht es, wenn der Brief am 5. November abgeschickt wurde – es zählt der Poststempel. Die Wähler müssen sich also schlau machen, wie sie vorgehen müssen. Aber: Wer jetzt noch nicht gewählt hat, sollte einen Kurierservice benutzen, ermahnt die US-Botschaft in Luxemburg. Anderenfalls könnte es sein, dass der Wahlzettel nicht rechtzeitig ankommt.
🙎Der unbekannte Wähler❓
Wie es um die Wahldisziplin der US-Bürger in Luxemburg steht, kann nicht genau bestimmt werden. Die US-Botschaft teilte mit, dass es zum einen keine Wahlpflicht gibt und zum anderen Wähler sich nicht bei der Botschaft registrieren müssen. Es wird auch kein Wahlresultat für Luxemburg ausgewiesen, so wie das für einige andere Länder der Fall ist.
📺Gut Ding braucht Weile⏰
Es ist im Übrigen nicht damit zu rechnen, dass am Abend des 5. November schon ein offizielles Resultat vorliegt. Die US-Nachrichtensender verkünden zwar üblicherweise einen Gewinner, basierend auf den ersten Erkenntnissen (to call the election), in diesem Jahr könnte das Resultat aber sehr knapp ausfallen und unterschiedliche Bundesstaaten haben unterschiedliche Regeln darüber bis wann die Zählung abgeschlossen sein soll.
Zusätzlich kann die Tendenz im Laufe des Abends kippen, wenn die Resultate aus großen Städten eintreffen, oder die Resultate der Briefwahl erst später hinzugezählt werden. Bei den Wahlen im Jahr 2020 (also während Covid) hatten viele Anhänger der Demokraten sich für die Briefwahl entschieden und Rebublikaner, deren Kandidat Trump sich kritisch zur Briefwahl geäussert hatte, waren zum Wahlbüro gegangen.
🇺🇸Andere Länder, andere Sitten👆
Oft kritisiert wird in den USA das System des “Electoral Collage“. Jeder der 50 Bundesstaaten bestimmt “seinen” Sieger und entsendet dann eine vorbestimmte Anzahl von “Wahlleuten” nach Washington, die ihre Stimme für diesen Kandidaten abgeben, um so den Präsidenten oder die Präsidentin zu bestimmen. Dieses “Electoral Collage” wird sie am 17. Dezember treffen. Sechs Tage vorher, so verlangt es das Bundesrecht, müssen alle Unklarheiten beseitigt sein. Durch das System kann es vorkommen, dass ein Kandidat gewinnt der nicht die Mehrzahl aller Stimmen (popular vote) erhalten hat.
Nach den letzten Wahlen im Jahr 2020 hatten der Wahlverlierer Donald Trump und seine Anhänger die Wahl vor mehr als 60 Gerichten angezweifelt und waren jedes Mal mit ihrem Antrag gescheitert. Donald Trump und sein Mitstreiter um das Amt des Vizepräsidenten JD Vance geben in Interviews aktuell keine klare Antwort (klares Ja oder klares Nein), wenn sie danach gefragt werden, ob Trump das Wahlresultat von 2020 anerkennt, also anerkennt, dass er die Wahl rechtmäßig verloren hat.
Von Milwaukee nach Luxemburg
Der US-Botschafter in Luxemburg, der Demokrat Thomas M. Barrett, wurde am 25. August 2021 vom US-Präsident Biden ernannt. Zuvor war er von 2004 bis 2021 (fast 18 Jahre) Bürgermeister der Stadt Milwaukee im US-Bundesstaat Wisconsin – eine Stadt die mit 563,000 Einwohnern eine fast so große Bevölkerung hat wie das Land Luxemburg. Vor seiner Zeit als Bürgermeister wurde der Jurist fünf mal in Folge als Abgeordneter ins Repräsentantenhaus gewählt.
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