Bis vor kurzem galt, Luxemburg nicht gerade als Musterschüler, wenn es um die Verteidigung ging. Luxemburg gehörte zu den Ländern, die weniger als zwei Prozent des BIP in die Landesverteidigung investieren, so wie es von der NATO gewünscht wird.

Das ist dabei, sich zu ändern, denn Luxemburgs Verteidigungsbehörden sollen in den kommenden Jahren über ein beispielloses Budget verfügen. Und: Luxemburg wird in Zukunft in Luftverteidigungssysteme investieren.

Die Luft- und Raketenverteidigung gehört zu den Defiziten der Europäischen Union. Das sagte vor kurzem der Außenbeauftragte Josep Borrell. Die “European Sky Shield Initiative” (ESSI) will ein solches System aufbauen. Zu den 22 Mitgliedern zählen viele Länder der Europäischen Union, darunter auch Belgien und Deutschland. Aber auch zum Beispiel die Türkei und das Vereinigte Königreich. Frankreich ist nicht Mitglied.

Politik wird aktiv

Auffällig abwesend ist auch Luxemburg, wie der Piraten-Abgeordnete Sven Clement bemerkt. In seiner parlamentarischen Anfrage erkundigt er sich, welche Bedeutung diese Initiative für Luxemburg hat, dies auch im Hinblick auf die strategische Bedeutung des Flughafens Findel.

Die ESSI sei von Deutschland ins Leben gerufen worden, und daran würden vor allem Länder teilnehmen, die bereits ein Luftverteidigungssystem haben, erklärt die Verteidigungsministerin Yuriko Backes. Weil in Luxemburg ein solches System bislang inexistent ist, sei Luxemburg in einer ersten Phase nicht Mitglied geworden.

In Zukunft wolle Luxemburg aber aktiv werden, bekundet die Ministerin. “Wir sind uns auch in Luxemburg bewusst, wie wichtig die Luftabwehr ist. Deshalb werden wir in Zukunft in solche Systeme investieren.” Luxemburgs Plan, die Verteidigungsanstrengungen bis 2030 auf 2% des Bruttonationaleinkommens zu erhöhen, wurde beim NATO-Gipfel in Washington vorgestellt und enthalte auch ein Projekt für Luxemburgs Luftverteidigung und Raketenabwehr.

Die Regierung ist sich aber noch nicht über eine Mitgliedschaft in der ESSI im Klaren. Neben der ESSI, die vor allem auf US-amerikanischen und deutschen Verteidigngssystemen beruht, gäbe es auch französische Abwehrsysteme die sehr leistungsfähig sind, so Backes. Diese Systeme würden in die Luftabwehr integriert werden, ohne Teil der ESSI zu sein.

Da es Luxemburg in diesem sehr komplexen Thema an Expertise fehle, diskutiere die Regierung derzeit mit potenziellen “Partnern”. Die Entscheidung, wer schlussendlich als Luxemburgs “Partner” ausgewählt wird, sei dann auch ausschlaggebend, ob Luxemburg Mitglied der ESSI wird, so Backes.

 

Luxemburger Armee erneuert ihren Fuhrpark

Am vergangenen Freitag hat die Luxemburger Armee die ersten 2 von insgesammt 80 neuen Fahrzeuge vorgestellt. Es handelt sich dabei um Commande Liaison and Reconnaissance Vehicles (CLRV) des Herstellers Thales. Die Fahrzeuge sollen  nach und nach bis Oktober 2026 geliefert werden. Die Armee will mit den neuen gepanzerten Wagen ihre veralteten Humvees und Dingos ersetzen.

Damit die, auf Aufklärung spezialisierte Luxemburger Armee ihre Aufgabe bestmöglich erfüllen kann sei die Investition unumgänglich gewesen, heißt es von offizieller Seite. Die Armee wird in Zukunft außerdem mit neuen Kampffahrzeugen der Modelle Jaguar (38), Griffon (16) und Serval (5) ausgestattet.

*Das Bild zeigt ein amerikanisches Patriot-System

 

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