Ja, auch im Großherzogtum besteht eine terroristische Gefahr. Die luxemburgische Justizministerin berichtete über die bestehenden Überwachungsmaßnahmen und die in diesem Zusammenhang erfolgten Verhaftungen. So konnten in den letzten zwei Jahren zwei „Fälle“ aufgedeckt und ihre Protagonisten von der Polizei aufgegriffen werden.

So bestätigte Elisabeth Margue, dass im Jahr 2023 eine Person festgenommen wurde, die ihre Absicht bekundet hatte, eine Tat im „Stil“ des Columbine-Massakers von 1999 in den USA zu begehen. Mit anderen Worten: ein Eindringen in eine Schule und ein Feuergefecht gegen Schüler, Lehrer und Personal. Der Angriff wurde vereitelt, die Verhaftung jedoch lange geheim gehalten.

Für die Behörden war es wichtig, die Festnahme geheim zu halten. Zumindest während der Zeit, „die für die Durchführung verschiedener Überprüfungen im Ausland erforderlich ist“. Die Warnung vor einem möglichen Risiko kam von deutschen Ermittlern, die einen Beitrag auf Instagram entdeckt hatten, in dem von einer „Bedrohung bzw. einer terroristischen Provokation“ die Rede war.

Der 18-jährige luxemburgische Staatsbürger, der „verdächtigt wird, das angezeigte Video ins Internet gestellt zu haben“, wurde in Untersuchungshaft genommen.

Briefing, Zuhören, Begleitung

Im April 2023 hatte die luxemburgische Polizei drei weitere Personen auf nationalem Boden aufgegriffen. Zwei von ihnen wurden wegen Verbindungen zu einer terroristischen Bewegung in Untersuchungshaft genommen, während der andere seither unter strenger rechtlicher Kontrolle steht.

Inzwischen hat die Justiz alle drei wegen Terrorismusfinanzierung angeklagt.

In beiden Fällen erklärte die Ministerin, dass es sich nicht um Bedrohungen durch rechtsextreme Bewegungen gehandelt habe. Der Abgeordnete Dan Biancalana (LSAP) hatte in einer parlamentarischen Anfrage um diese Klarstellung gebeten. Sie fügte hinzu, dass „der staatliche Nachrichtendienst regelmäßig Briefings zur Sensibilisierung der zuständigen nationalen Behörden und Organisationen durchführt“. Dabei handelt es sich um den luxemburgischen „Geheimdienst“.

Es sei daran erinnert, dass seit 2017 im Großherzogtum ein Dienst „zum Anhören und Begleiten von Personen, die in irgendeiner Weise mit Extremismus und Radikalisierung konfrontiert sind“ eingerichtet wurde. Dabei handelt es sich um respect.lu.

 

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