In etwas mehr als zwei Wochen schreitet Deutschland zur Bundestagswahl. Die ganze Welt wird gespannt hinsehen, wie sich die deutschen Wähler entscheiden. Wie wird die rechte AfD abschneiden? Scheitert die FDP an der 5%-Hürde? Wird Friedrich Merz Bundeskanzler? Wie wirkt sich die Einmischung von Elon Musk auf das Wahlresultat aus?

Wie vor jeder Wahl in Deutschland hat die Bundeszentrale für Politische Bildung auch dieses Mal wieder ihren Wahl-O-Mat ins Internet gestellt. Ab Donnerstag, den 6. Februar, steht die neue Ausgabe zur Verfügung. Damit können Unentschlossene (und jeder andere) testen welcher Partei sie politischen am nächsten stehen. Manch einer wird vielleicht über das Resultat verblüfft sein, wenn das Resultat nicht mit seiner favorisierten Partei übereinstimmt.

Dieses Mal erscheint das Tool kürzer vor der Wahl als gewohnt. Der Grund ist, dass es sich um keine reguläre Wahl handelt, sondern um vorgezogene Neuwahlen, nachdem die Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen, im November implodiert war.

Dafür haben alle 29 Parteien, die zur Wahl antreten, sich zu unterschiedlichen Themen positioniert. Ab jetzt können es Privatpersonen ihnen gleichtun und dann ihre Standpunkte mit den Antworten der Parteien vergleichen. Die Macher wollen aber keine Verantwortung für die Stimmabgabe übernehmen: “Der Wahl-O-Mat ist keine Wahlempfehlung, sondern ein Informationsangebot über Wahlen und Politik.”

Von Gott und der Welt

Abgefragt werden zum Beispiel, ob Deutschland die Ukraine weiterhin militärisch unterstützen soll, ob erneuerbare Energien weiterhin vom Staat finanziell gefördert werden sollen, ob es auf deutschen Autobahnen ein Tempolimit geben soll, ob Deutschland weiter Rüstungsgüter nach Israel exportieren soll oder ob das deutsche Grundgesetz weiterhin auf Gott Bezug nehmen soll. Insgesamt 38 Standpunkte werden erfragt.

Zum ersten Mal gab es den Wahl-O-Mat im Jahr 2002. Laut seinen Machern hat er sich “zu einer festen Informationsgröße im Vorfeld von Wahlen etabliert”. Der Erfolg gibt ihnen recht. Insgesamt wurde das Programm im Vorfeld von Wahlen bislang über 130 Millionen Mal genutzt.

Kritik an dem Wahl-O-Mat gibt es auch. Im Vorfeld der diesjährigen Wahlen hat die Berliner Organisation FragDenStaat ein eigenes Programm veröffentlicht, das nach dem gleichen Prinzip funktioniert. Allerdings wird nicht eine Selbsteinschätzung der Parteien herangezogen, “sondern gleicht das tatsächliche Abstimmungsverhalten der Parteien zu aktuellen politischen Themen mit ihrer persönlichen Position ab”. Als Grundlage dafür nutzen die Aktivisten Anträge und Gesetzentwürfe im Bundestag. Das Programm trägt denn auch den Namen “Real-O-Mat“.

Auch in Luxemburg greifen User mittlerweile gerne auf die Onlinestütze zurück. Das großherzogliche Pendant zum Wahl-O-Mat kennt man unter dem Namen “Smartwielen“. Das Projekt wird zusammen vom luxemburgischen Zentrum für politische Bildung und der Universität Luxemburg betrieben.

 

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