Sie sind mittlerweile 300. Kameras, die Gehwege, öffentliche Plätze und dunkle Passagen überwachen und direkt mit der Einsatzzentrale der luxemburgischen Polizei verbunden sind. Elektronische Augen, die auf Luxemburg-Stadt gerichtet sind – und bald auch an 38 Standorten in Differdingen sowie in der Umgebung des Bahnhofs von Esch installiert werden. Nicht mitgerechnet sind die Anträge von Ettelbruck und Hesperange, die derzeit geprüft werden.

Während die ersten Visupol-Beobachtungspunkte bereits seit 2007 in Betrieb sind, wächst das Netzwerk kontinuierlich mit einer steigenden Anzahl von Kameras. Doch wie steht es um die Wirksamkeit? Diese Frage stellte der ADR-Abgeordnete Fred Keup dem „Monsieur Police“ der luxemburgischen Regierung. Léon Gloden, ein überzeugter Befürworter solcher Überwachungssysteme, zeigte sich letztlich jedoch eher verlegen, als es darum ging, konkrete Statistiken über die „Leistungsfähigkeit“ dieser Videoüberwachung vorzulegen.

Tatsächlich kann der Innenminister zwar Zahlen nennen, diese beziehen sich jedoch ausschließlich auf die Häufigkeit, mit der Polizei und Justiz die Auswertung der aufgezeichneten Bilder angefordert haben. Im Jahr 2024 geschah dies 638 Mal – ein Rekord. Doch Léon Gloden räumt ein: „Man muss zwischen der Anzahl der Anfragen zur Nutzung der gespeicherten Bilder und den tatsächlich erfassten Straftaten unterscheiden.“

Livebilder

Denn nicht jede angeforderte Videoaufnahme dient automatisch als unwiderlegbarer Beweis für eine Straftat. Bereits 2021 hatte ein Bericht der Allgemeinen Polizeiinspektion festgestellt, dass Visupol zwar das Sicherheitsgefühl der Bevölkerung stärken könne, die tatsächliche Aufklärungsrate von Straftaten jedoch differenzierter zu betrachten sei.

Konkret konnten zwischen 2014 und 2020 durchschnittlich nur sieben Straftaten pro Jahr auf frischer Tat festgehalten werden – eine magere Bilanz. Allerdings werden Videoaufnahmen häufig als unterstützendes Element im Ermittlungsprozess genutzt, anstatt als unmittelbares Beweismittel zu dienen.

Die Polizeiinspektion hob zudem hervor, dass Live-Bilder von Überwachungskameras bei Einsätzen hilfreich sein können, um Beamte gezielt zu leiten. Somit ist das System nicht völlig nutzlos…

Doch Léon Gloden und andere halten weiterhin an den Vorteilen von Visupol fest. So hat Luxemburg-Stadt gerade 67 zusätzliche Kameras bestellt, um das Viertel Bonneweg rund um die Uhr im Blick zu behalten. Gleichzeitig hat der Innenminister ein neues Gesetzesvorhaben eingebracht, das zwei Ziele verfolgt: den Zugang zu Videoaufnahmen zu erleichtern und zu beschleunigen sowie die Speicherdauer der für Ermittlungen relevanten Bilder von drei auf fünf Jahre zu verlängern.

 

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