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SP95 steigt (geringfügig)
Forum / Steuern und Finanzen

Rückforderung Riesterförderung  

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Gitarre
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14 Jahren  ago  

Hallo, habe 2007 als Grenzgänger Riestervertrag abgeschlossen. Als Reaktion auf ein Schreiben der Zulagenstelle im letzten Jahr habe ich einenen Antrag auf Festsetzung gestellt mit dem Hinweis, dass auch nach der neuen Rechtslage gemäß Schreiben des BFM Grenzgänger weiterhin förderberechtigt sind, deren Vertrag vor 2010 abgeschlossen wurde. Als Reaktion kam lediglich ein Standardschreiben mit dem Hinweis, mein Anliegen sei in Bearbeitung.

Nun wurden laut Kontoauszug der Union-Investment die Zulagen zurückgefordert ohne Begründung. Finde dieses Vorgehen absolut willkürlich

Wer hat ähnliche Erfahrungen gemacht?


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Sofia
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14 Jahren  ago  

Hi, ist bei mir identisch gelaufen. Irgendwann kriegst Du ein Schreiben, was an Unterlagen fehlt, ... schickste hin was fehlt, dann ein Schreiben, dass alles in Ordnung ist. So weit bin ich und warte nun auf den nächsten Zahlungstermin. Die von der Förderstelle zahlen halt gerne hin und her und hin und her... Da haben die im strukturschwachen Brandenburg wenigstens was zu tun und sind von der Strasse. Einfach abwarten.:wink:


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Badminton
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14 Jahren  ago  

Hallo, ich denke mal, das ein Nachweis über die in Luxemburg entrichteten Rentenversicherungsbeiträge bei derZulagenstelle eingereicht werden müssen. Dann fließt auch die Zulage. Viele Versicherungen haben den Fehler gemacht, 5,-Euro Verträge bei Ehegatten abzuschließen, und es sind dann die vollen Zulagen geflossen. Das hat schon alles seine Richtigkeit.


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Toleranter
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14 Jahren  ago  

Hi Gitarre,

bin bei der BVV und habe das gleiche "Problem" und letzte Woche ein entsprechendes Schreiben erhalten. Auf Nachfrage wurde mir geraten, Einspruch einzulegen. Werde ich nun machen (müssen).


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Badminton
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14 Jahren  ago  

@Toleranter Wer oder was ist BVV. Einspruch einlegen gegen was? Unzurecht erhaltene Zulagen, wenn diese denn ungerechtfertigt gezahlt wurden? Genau das wird doch gerade überprüft.


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Toleranter
237 Messages

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14 Jahren  ago  

Hi Badminton,

sorry - BVV ist ein Versorgungswerk der Banken. Auch hier kann/konnte "geriestert" werden. Einspruch gegen die Aberkennung. Wie von dir geschrieben: Denke der auszahlenden Stelle fehlt einfach die Info über die entrichteten Rentenversicherungsbeiträge aus Lux => daher pauschale Ablehnung. Geht aber wohl 1,5 Mio Sparern so lt. TV-Bericht. Warten wir mal ab wie und ob dies nachträglich geheilt werden kann. VG


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Badminton
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14 Jahren  ago  

das wird geheilt, deswegen prüft die ZfA ja gerade die Fälle


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Gitarre
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14 Jahren  ago  

Hallo, die ZfA prüft zunächst, ob der luxemburgische Rentenversicherungsträger im Sinne des Gesetzes anerkannt ist. Wenn Förderbeiträge für Kinder gezahlt wurden, wird bei der Kindergeldkasse in Deutschland nachgefragt, ob Kindergeld gezahlt wurde. Da wir nur Kindergeld aus Luxemburg beziehen, musste ich dies durch Kontoauszüge nachweisen.

Damit die Zfa prüft, muss man dort einen Antrag auf Festsetzung stellen für das betreffende Jahr. Die Behörde arbeitet relativ langsam.


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RBKockel
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14 Jahren  ago  

Hallo zusammen,

sollte man bei der Zulagenbeantragung für das entsprechende Jahr keine ausländischen Einkünfte angegeben haben, passiert genau dies. Die ZfA prüft in regelmäßigen Abständen, ob eine Zulagenberechtigung vorliegt. Da die in Luxemburg keine Abfrage starten können, ist für die jeder Grenzgänger nicht förderberechtigt. Sollte bei euch Zulage zurückgefordert werden, setzt euch am besten mit eurem Bank-/Versicherungsberater zusammen, der kann dann mit euch zusammen den Antrag auf Festsetzung stellen. Hier muss man nachweisen, dass man in den betreffenden Jahren rentenversicherungspflichtiges Einkommen hat und dies zusammen mit der Bescheinigung nach §92 EStG an den jeweiligen Anbieter schicken. Die leiten das dann an die ZfA weiter. Die Bearbeitung dort dauert aber zur Zeit mindestens 1/2 Jahr.

Ich hoffe, ich konnte euch hiermit einmal ein wenig helfen...