Am Ende der saarländischen Präsidentschaft im Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR) blicken wir auf 18 turbulente Monate zurück. Alle Teile der Großregion wurden von der weltweiten Wirtschafts- und Finanzkrise hart getroffen. Manche Teilregionen erlebten den stärksten Wirtschaftseinbruch seit dem zweiten Weltkrieg. So lag es nahe, dass die Wirtschafts- und Finanzkrise das bestimmende Thema für die Arbeiten im WSAGR sein sollte. Zu unser aller Freude, hat sich jedoch die Konjunktur im Laufe des Jahres 2010 wieder stark erholt, so dass die negativen Auswirkungen der Krise nicht so dramatisch ausfielen wie anfangs befürchtet.

Aus Sicht des WSAGR hat sich aber in erster Linie die rasche und entschlossene Auflage von Konjunkturprogrammen zur Stützung der Binnennachfrage stabilisierend in der Krise ausgewirkt. Die zweite wichtige Komponente zur Krisenbewältigung waren die getroffenen Regelungen zur Kurzarbeit, die in sehr starkem Maße in Anspruch genommen wurden. Dadurch konnte der Anstieg der Arbeitslosigkeit und der Verlust von qualifizierten Arbeitskräften in vielen Bereichen vermieden werden.

Aus Sicht des WSAGR hat sich in den Krisenjahren gezeigt, dass bei entschlossenem Handeln auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten, Gestaltungsspielräume für die Politik bestehen. Genau so wichtig war aber auch, dass Arbeitgeber und Arbeitnehmer in der Krise eng zusammengearbeitet haben, um die Beschäftigung in den Betrieben zu sichern. Ich hoffe, dass die Erfahrungen aus den letzten zwei Jahren, dass nur durch gemeinsames Handeln Probleme von globalem Ausmaß angepackt werden können, sich auch positiv auf die weitere Zusammenarbeit zwischen den Wirtschafts- und Sozialpartnern und der Politik auswirken wird. Mit den im vorliegenden Abschlussbericht formulierten Empfehlungen an den 12. Gipfel der Großregion möchte der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion (WSAGR), als zentrale Institution des sozialen Dialogs in der Großregion, einen Beitrag zu gemeinschaftlichen Lösungen zum Wohle der Menschen in der Großregion leisten. Der Abschlussbericht an den 12. Gipfel der Großregion wurde am 28. Oktober 2010 durch die Vollversammlung des WSAGR im Bildungszentrum der Arbeitskammer des Saarlandes in Kirkel verabschiedet.

Im Rahmen der 18 Monate, die dem WSAGR zur Verfügung standen, haben fünf Arbeitsgruppen Handlungsempfehlungen an die politisch Verantwortlichen in allen Teilen der Großregion ausgearbeitet. Hierbei hat der Wirtschafts- und Sozialausschuss der Großregion auf die hervorragende Arbeit unter luxemburgischer Präsidentschaft aufgebaut und den Fokus auf Themen gelegt, bei denen aus Sicht der Bürgerinnen und Bürger und der Unternehmen in der Großregion dringender Handlungsbedarf besteht.

Neben der Arbeit in den Arbeitsgruppen hat der WSAGR am 28. Juni 2010 in der Arbeitskammer in Saarbrücken eine Fachkonferenz für Experten aus dem Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) durchgeführt. Damit gelang es in einem für die Großregion wichtigen, aber aufgrund der sehr unterschiedlichen Strukturen teils sehr unübersichtlichen Segment der grenzüberschreitenden Zusammenarbeit, wertvolle Impulse für die angestrebten Verbesserungen im ÖPNV zu geben.

Ebenso freue ich mich, dass es dem WSAGR gelungen ist, den Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage der Großregion, erstellt durch das Netzwerk der Fachinstitute der Großregion der Interregionalen Arbeitsmarktbeobachtungsstelle, fortzuschreiben. Die Erstellung des Berichts wurde durch eine Arbeitsgruppe des WSAGR begleitet und in einer Stellungnahme bewertet. Alle Mitglieder des WSAGR aber auch viele Vertreter der Exekutive, aus den Parlamenten und den Verwaltungen, sind sich darin einig, dass dieser Bericht sich zu einem nützlichen und wertvollen Werkzeug in der täglichen Arbeit entwickelt hat. Aus diesem Grund hat sich der WSAGR entschieden insbesondere über die Ergebnisse aus dem Bericht zur wirtschaftlichen und sozialen Lage im Rahmen einer größeren Veranstaltung auch die breite Öffentlichkeit zu informieren. Mit der Konferenz „Leben und Arbeiten in der Großregion“ am 23. November 2010 in Saarbrücken betritt der WSAGR Neuland. Wir danken an dieser Stelle allen, die zu einem erfolgreichen Gelingen der Konferenz beitragen.

Die Ihnen vorliegenden Empfehlungen an den 12. Gipfel der Großregion zeugen vom bemerkenswerten Engagement und Sachverstand der ehrenamtlichen Mitglieder und Experten des WSAGR und einem stets offenen Dialog zwischen den Sozialpartnern in unserem Gremium. Hierfür möchte ich den Mitgliedern und Experten des WSAGR sowie dem luxemburgischen Verkehrsverbund meinen ausdrücklichen Dank aussprechen.

Unterstützt wurde der Ausschuss durch das Sekretariat des WSAGR unter Leitung von Catia Carreira und Nathalie Medernach. Ich danke ihnen für die hervorragende inhaltliche und organisatorische Zuarbeit für Gremien und Vorsitz sowie für die Organisation und Durchführung der beiden Konferenzen des WSAGR.

Herzlich danken möchte ich auch Stephan Toscani, Minister für Inneres und Europaangelegenheiten des Saarlandes und seinem Amtsvorgänger Minister Karl Rauber für die sehr gute und stets unkomplizierte Zusammenarbeit.

In einem Grenzraum, der vier Länder und 11 institutionelle Partner umfasst, zeigt sich, dass der so oft beschworene Weg der europäischen Zusammenarbeit und Integration nur erfolgreich beschritten werden kann, wenn es gelingt auch im „Kleinen“ Fortschritte zu erzielen. Ich glaube, dass wir mit einem gewissen Stolz auf die bisher geleistete Arbeit in der Großregion blicken können. Die Wirtschafts- und Finanzkrise hat vor keiner nationalen Grenze halt gemacht und uns nochmal deutlich vor Augen geführt, dass die Herausforderungen der Zukunft nur durch gemeinsames Handeln zu bewältigen sind. Um diesen Zukunftsprozess im Interesse der Menschen und Unternehmen in der Großregion zu befördern, gilt es machbare Ziele zu erkennen und diese Schritt für Schritt zu verwirklichen. Der WSAGR hofft, dass seine Empfehlungen diesem Prozess dienlich sind und zu den notwendigen Entscheidungen führen werden.

Hans Peter Kurtz
Präsident des WSAGR

Den vollständigen Bericht des WSAGR über die soziale und wirtschaftliche Lage der Großregion gibt es hier als download.