Ein amerikanischer Journalist war verblüfft. Militärvertretern und anderen politischen Entscheidungsträgern hatten ihn in eine Chat-Gruppe hinzugefügt in der ein bevorstehender Angriff auf den Jemen besprochen wurde. Das Trump-Team hatte sich durch eine fehlerhafte Verwendung der Kommunikations-App Signal Probleme eingehandelt. Das Gleiche könnte auch an anderen Orten der Welt und über andere elektronische Dienste (Telegram, iMessage, WhatsApp usw.) geschehen.

In Luxemburg? Diese Frage wurde dem Regierungschef selbst gerade von dem Abgeordneten Sven Clément gestellt. Der Parlamentarier ist nicht nur um den Schutz von Informationen besorgt, die zwischen einem der 15 Minister und ihrem Chef zirkulieren könnten, sondern auch um die Verpflichtung der Regierungschefs, ihre Gespräche zu dokumentieren.

Immerhin, hat das Großherzogtum ein sicheres Nachrichtensystem für seine Beamten (Luxchat) eingerichtet und es werden regelmäßig Appelle an die Verwaltung gerichtet, nur geschützte Tools zu verwenden. Minister sollten die gleiche Wachsamkeit an den Tag legen. Und das tun sie auch, versicherte Luc Frieden.

Gedächtnissverlust

Zwar komme es gelegentlich vor, dass ein Minister über den einen oder anderen Messenger eine Nachricht an einen Kollegen schicke, aber sicherlich keine „Staatsgeheimnisse“. Laut dem Premier würde es sich eher um Anfragen zur Bestätigung eines Treffens oder Fragen wie „Wann können wir uns treffen?“ handeln. Mehr nicht, und sicherlich nicht um “relevanten Dateien oder Informationen, die für Entscheidungen der Regierung erforderlich sind“.

Abgesehen von der „Sicherheitslücke“, die ein mögliches Risiko beim Austausch zwischen Amtsträgern darstellen, stellt sich jedoch auch die Frage, wie offizielle Mitteilungen archiviert werden sollen. Das Gedächtnis von „kommerziellen Messengern“ kann nämlich schnell gelöscht werden. Der Abgeordnete erinnerte daran, dass die Gespräche zwischen dem Vorsitzenden von Pfizer und der Präsidentin der Europäischen Kommission über die Anti-Covid-Impfstoffe des Unternehmens im Handumdrehen gelöscht wurden.

Für Luc Frieden wird das Wesentliche erhalten. So werden die interministeriellen E-Mails gut archiviert. Aber für den Premierminister ist es nicht von Bedeutung, dass Nachrichten wie „Wann gibt es Essen“ aufbewahrt werden. Und da dies die Haupttonart der informellen Gespräche ist, gäbe es keinen Grund, die Gewohnheiten zu ändern…

Nichtsdestotrotz haben die Ministerin für Digitalisierung und der luxemburgische Geheimdienst strengere Warnungen herausgegeben.

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