Lange Zeit war die Erwähnung des Gewerbe- und Grubenaufsichtsamtes (ITM) eher ein Grund zum Schmunzeln. Da die Behörde nur über wenige Mittel verfügte, war sie kaum in der Lage, die Einhaltung des Arbeitsgesetzes im ganzen Land wirksam durchzusetzen. Heute, da sie über 130 Inspektoren hat, hat sich die Situation geändert. Das Ergebnis: Die Ängste und Vorwürfe mancher Unternehmer haben die Oberhand über den Sarkasmus gewonnen.

Das liegt daran, dass die ITM ihre Kontrollen und Inspektionen (rein administrativ oder vor Ort) vervielfacht. Auf den Baustellen, in den Fabriken, in den Weinkellern, in den Büros, in den Bistros, bei den Lieferplattformen und auf der Schobermesse. Strafen werden verhängt.

Für das vergangene Jahr weist der Jahresbericht 17.300 durchgeführte Kontrollen und 14,3 Millionen verhängte Bußgelder aus. Zu viel ist zu viel, so die Stimmen von Winzern, Bar- und Restaurantbesitzern, aber auch aus dem Handelssektor.

Diese Kritik ärgert den Direktor der ITM seit mehreren Monaten. Bereits im April dieses Jahres, als er seine Bilanz für das Jahr 2023 vorstellte, hatte der „Chef der Inspektion“ daran erinnert, dass seine Verwaltung und sein Personal in erster Linie ein Schutzschild für die luxemburgischen Unternehmen seien.

Am 3. Dezember verteidigte sich Marco Boly im Gespräch mit dem Sender RTL erneut gegen die aktuelle Kritik. Er erklärte insbesondere, dass drei Viertel der insgesamt durchgeführten Inspektionen ausländische Unternehmen betrafen, die Entsendungen ins Großherzogtum durchführten. Bei der Kontrolle dieser Unternehmen geht es also sowohl um die Arbeitsbedingungen der Arbeitnehmer als auch um die Frage, ob die Regeln des luxemburgischen Marktes ordnungsgemäß angewendet werden und ob die nationalen Unternehmen nicht unter einer Wettbewerbsverzerrung leiden.

Fortschritte

So seien es vor allem „ausländische“ Unternehmen, die ihren Sitz nicht im Großherzogtum haben, die am meisten unter dem Zorn der Arbeitsinspektion zu leiden hätten, betont der Leiter der Arbeitsinspektion. Er belegt dies mit Zahlen.

Von 2023 waren „nur“ 4.300 in Luxemburg ansässige Unternehmen Gegenstand einer Inspektion. Dabei wurden Verstöße festgestellt, die die ITM dazu veranlassten, 1.100 Bußgelder (von insgesamt 13.000) und Strafen in Höhe von 5,4 Mio. € (bei einem Gesamtvolumen der Sanktionen von 14,3 Mio. €) zu verhängen. Das sind die Tatsachen bezüglich des „Drucks“, der von einigen angeprangert wird“, so der Direktor.

Also ja, die ITM macht ihre Arbeit: Sie inspiziert, überwacht die Einhaltung der Regeln und bestraft jeden, der einen Verstoß in Bezug auf Gehalt, Einhaltung des Urlaubs, der Arbeitszeit, Entlassungen und Sicherheit des Personals begeht. Es geht um die ordnungsgemäße Umsetzung der in Luxemburg verabschiedeten Texte, die jedes Unternehmen übernehmen muss.

Also ja, die ITM macht ihre Arbeit: Sie inspiziert, überwacht die Einhaltung der Regeln und bestraft jeden, der einen Verstoß in Bezug auf Lohn, Einhaltung des Urlaubs, der Arbeitszeit, Entlassungen und Sicherheit des Personals begeht. Es geht um die ordnungsgemäße Umsetzung der in Luxemburg verabschiedeten Texte, die jedes Unternehmen übernehmen muss.

Marco Boly räumt ein, dass in der Beziehung zwischen ITM und den von einer Inspektion betroffenen Einrichtungen nicht alles perfekt ist. Seiner Meinung nach gibt es sogar noch Spielraum für Verbesserungen. Aber niemand soll ihm Vorwürfe machen, weil er das umsetzt, was das Arbeitsgesetzbuch vorschreibt.

Im Übrigen scheint das Wehklagen den „Enthusiasmus“ der Inspektion und ihrer Inspektoren nicht zu beeinträchtigen. Sie setzen ihre Mission fort und passen sich der Realität der luxemburgischen Arbeitswelt an. So befasst sich einer ihrer Fixpunkte derzeit mit den Angestellten von Lieferplattformen. Sind sie wirklich selbstständig oder unterliegen sie einem Unterordnungsverhältnis? 90 Lieferanten wurden in diesem Jahr bereits inspiziert, gegenüber 31 im Jahr 2022.

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