Die 🚓Grenzkontrollen an den deutschen Grenzen während der Fußball-Europameisterschaft haben sich bewährt, urteilt das deutsche Innenministerium. Die Grenzkontrollen hatten auch in der Großregion für Aufregung gesorgt, weil viele der 54.000 Pendler aus Deutschland längere Arbeitswege in Kauf nehmen mussten.

Der Luxemburger Innenminister Léon Gloden (CSV) hatte mit seiner deutschen Amtskollegin Nancy Faeser (SPD) über die Situation an der Grenze gesprochen. Dabei hatte er Verständnis für die Sicherheitsmaßnahmen gezeigt, sich aber über die Staus beklagt. Anschließend hatten die Deutsche und die Luxemburger Polizei sich beraten und die Kontrollen wurden leicht verändert um den Verkehr zu entlasten.

Bei einer Pressekonferenz hat Faeser Bilanz gezogen. Im Zeitraum vom 7. Juni bis zum 15. Juli 2024 seien 1.112 Haftbefehle vollstreckt worden. 8.300 unerlaubte Einreisen seien registriert und 100 Hooligans an der Einreise nach Deutschland gehindert worden. Bei den vollstreckten Haftbefehlen handele es sich überwiegend um Fälle aus dem Bereich der Klein- und Allgemeinkriminalität. Zahlen nach Ländern wurden nicht ausgewiesen.

Das deutsche Ministerium hat angekündigt, dass die Kontrollen noch bis zum 19. Juli 2024 weiterlaufen werden. Die Binnenkontrollen an der Deutsch-Französischen Grenze hingegen sollen nahtlos weiterlaufen. Grund hierfür sind die Olympischen Spiele, die vom 26. Juli bis zum 11. August 2024 stattfinden.

In Deutschland findet derzeit eine Diskussion rund um die Grenzkontrollen statt. Konservative Politiker – darunter der bayrische Ministerpräsident Markus Söder (CSU) – setzen sich für den erhalt der Grenzkontrollen ein. Gegner der Kontrollen erklären, dass langfristige Kontrollen dem Prinzip der Freizügikeit widersprechen und, dass die Polizei sowieso nicht genug Person hat dies zu leisten.

Außergewöhnliche Umstände

Für den freien Grenzüberschritt ohne Passkontrolle sorgt das Schengener Abkommen, das 1985 im 🇱🇺luxemburgischen Schengen unterschrieben wurde. Zu den Unterzeichnern gehören die meisten Mitglieder der 🇪🇺Europäischen Union sowie 🇮🇸Island, 🇱🇮Liechtenstein, 🇳🇴Norwegen und die 🇨🇭Schweiz.

Das Abkommen erlaubt Grenzkontrollen nur im Falle von “außergewöhnlichen Umständen“. Grenzkontrollen wurden zuletzt zum Beispiel während der Covid-Pandemie durchgeführt aber auch während politischen Spitzentreffen wurden in der Vergangenheit bereits Grenzkontrolen durchgeführt.

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