Luc Feller ist an angespannte Situationen gewöhnt. Umso besser, denn ihm wurde eine wichtige Aufgabe anvertraut. Er, der Hochkommissar für den nationalen Schutz, der das Gesundheitsmanagement der Covid-Krise im Großherzogtum mit geleitet hat, befindet sich im Zentrum der Verhandlungen, die zur Bildung der nächsten Koalition eingeleitet wurden.

Denn seit gestern morgen, dem 11. Oktober, hat die Operation Regierungsbildung zwischen einer CSV (die am Sonntag mit 29% der Stimmen als stärkste Kraft aus den Parlamentswahlen hervorging) und der DP begonnen. Eine liberale Partei, die mit ihren 14 gewählten Abgeordneten den Christlich-Sozialen die politische Unterstützung geben könnte, die für eine Mehrheit in der Abgeordnetenkammer unerlässlich ist.

Im Schloss von Senningen wacht Luc Feller über das Tempo, aber es sind Luc Frieden und Xavier Bettel, die mit den Vertretern ihrer beiden Formationen die den Tanz anführen. Und nach Meinung der Beteiligten laufen die Gespräche rund.

Am frühen Nachmittag sagte Frieden, den der Großherzog zum Formateur der nächsten Regierung ernannt hatte, zwischen zwei Türen, dass er “äußerst zufrieden” sei. Und der Austausch ging in diesem Klima weiter, mit dem Willen, gemeinsame Nenner zu finden, um einen nächsten Koalitionsvertrag zu untermauern. Denn man will schnell handeln, während das Land verschiedene Krisen im Inland (Inflation, Wohnungsbau, Arbeit) oder auf internationaler Ebene durchlebt.

In den Tanz einsteigen

In den kommenden Tagen werden Vertreter der beiden Parteien 12 thematische Diskussionsgruppen bilden, um Maßnahmen vorzustellen, die von Ende 2023 bis 2028 umgesetzt werden sollen. Selbstverständlich werden auch Vertreter der Zivilgesellschaft konsultiert.

So werden die drei nationalen Gewerkschaften (OGBL, LCGB und CGFP) zu einem Treffen mit den CSV- und DP-Delegationen eingeladen. Auch Vertreter des Roten Kreuzes, der Caritas, des Meco (Mouvement écologique – Ekologische Bewegung) und des Rates für nachhaltige Entwicklung werden voraussichtlich an dem Treffen teilnehmen. Auch der Verband der luxemburgischen Unternehmen, die ADEM und der STATEC werden Einladungen erhalten.

(v.l.n.r.) Georges Mischo, CSV ; Leon Gloden, CSV ; Gilles Roth, CSV ; Christophe Hansen, CSV

Bei diesem ersten Treffen wollen die beiden Parteien noch nicht über die Verteilung der Regierungsposten sprechen. Es besteht kein Zweifel daran, dass sich unter den Anwesenden einige Minister befinden. Wer? Für welches Amt? Das muss noch geklärt werden.

Hier die Liste der Persönlichkeiten, die an dem ersten Treffen zur Abstimmung über die möglicherweise vierte CSV-DP-Koalition in der Geschichte Luxemburgs teilgenommen haben:

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