In Luxemburg werden nur noch 100 Gemeinden übrig sein
Veröffentlicht
von
Helge Germeshausen
am 15/02/2023 um 12:02
Nein, die Ursache für diese Verringerung der Anzahl der Verwaltungseinheiten liegt in der politischen Entscheidung.
Die derzeitige Mehrheit an der Spitze des Landes hatte dies im Übrigen zu einer ihrer Verpflichtungen gemacht. Im Koalitionsvertrag 2018-23 heißt es, dass der “Prozess der freiwilligen Zusammenschlüsse weiterhin aktiv unterstützt” wird.
Das Wort wurde gehalten, denn das Land ist nun bereit, “nur” noch 100 Gemeinden zu zählen, wo zu anderen Zeiten bis zu 130 gezählt wurden.
Anfang Februar genehmigten die luxemburgischen Abgeordneten zwei neue Zusammenschlüsse bis 2023. So werden sich ab dem 1. September Grosbous und Wahl ebenso wie Bous mit Waldbredimus zusammenschließen. Man wird nur die Kommunalwahlen im April verstreichen lassen, bevor man die einen und die anderen zusammenführt.
Ermutigende Unterstützung
Damit wäre ein Prozess abgeschlossen, der in den vier betroffenen Dörfern zunächst eine positive Stellungnahme der Gemeinderäte, dann ein positives Referendum unter den Einwohnern und schließlich den “Segen” der Parlamentarier erforderte.
Nun muss das Innenministerium nur noch Geld in die Hand nehmen. Denn ohne finanzielle Unterstützung des Staates kann es keine Fusion geben. Und auch hier hatte sich die Koalition aus DP, LSAP und Déi Gréng verpflichtet, die gezahlte Unterstützung “nach oben” zu korrigieren.
So entsprechen die fälligen Beträge laut Gesetz :
– 2.200 Euro/Einwohner für Einheiten mit 1 bis 2.000 Einwohnern.
– 1.000 €/Einwohner ab 2001 Einwohnern.
Dies sichert im vorliegenden Fall einen Betrag von 4,8 Millionen Euro für die neue Gemeinde Groussbus-Wal und 6,6 Millionen Euro für Bous-Waldbredimus. Diese Summen sollen größere Investitionen in den beiden Teilgemeinden ermöglichen und die Kreditaufnahme für die lokalen Finanzen verringern.
Die Großregion auf dem gleichen Weg
Luxemburg ist nicht der einzige Staat, der die Anzahl der Gemeinden auf seinem Territorium reduzieren möchte, und auch seine Nachbarn sind von diesem Phänomen betroffen.
Frankreich: Während der Revolution gab es in Frankreich 44.000 Gemeinden. Im Zuge der Kolonialisierung und der Aufnahme neuer Departements oder Überseegebiete stieg die Zahl der Gemeinden an. Heute gibt es 34.945 Gemeinden (gegenüber 37.708 im Jahr 1968).
Deutschland: Seit der Ost-West-Vereinigung beherbergt der neue Staat 12.191 Gemeinden.
Belgien: Der "dunkle Schnitt" geht auf das Jahr 1977 zurück. Damals fiel das Königreich plötzlich von 2.399 Gemeinden auf 596. Seitdem werden die Zusammenschlüsse in einem weitaus größeren Rhythmus vollzogen.
Um einen Kommentar zu hinterlassen loggen Sie sich bitte ein oder registrieren Sie sich.